Stellungnahme der Stadt Schönsee zu den Einnahmen und Ausgaben für das CeBB / für den Verein Bavaria Bohemia e.V.

Aufgrund des aktuellen Themas, welches auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates behandelt wurde, möchte die Stadt Schönsee über die tatsächlich anfallenden und unschönen Zahlen, also über die Gegenüberstellung der Einnahmen und Kosten, der kulturellen Einrichtung Centrum Bavaria Bohemia berichten.

Zunächst möchte der erste Bürgermeister Reinhard Kreuzer klarstellen, dass er, entgegen der Darstellung in der Tagespresse, nicht grundsätzlich gegen diese kulturelle Einrichtung ist. Die aktuelle Haushaltslage lässt es nur leider nicht mehr zu, hier mit offenem Geldbeutel zu hantieren.

Die Kosten, welche die Stadt Schönsee seit 2006 getragen hat, belaufen sich auf ca. 800.000 €. Zu den Kosten zählen beispielsweise Heizung, Strom, Reinigung, Gebäude-Versicherung und vieles mehr. Des weiteren wurden seitens der Stadt jedes Jahr 2.500 € städtische Bauhofleistungen genehmigt. Es wurden durchschnittlich allerdings ca. 4.000 € jährlich stillschweigend geduldet.

Dem gegenüber steht nun die Einnahmenreihe:

Der Verein Bavaria Bohemia e.V. hat 2006 mit der Stadt eine vertragliche Vereinbarung getroffen, geltend bis zum Haushaltsjahr 2012. Darin enthaltend war eine Nutzungspauschale von 30.000 €, welche an die Stadt Schönsee zu bezahlen wäre. Von 2006 bis 2011 wurden vom CeBB lediglich 2 x die Nutzungspauschale in voller Höhe bezahlt. Die anderen 4 Jahre wurde jeweils auf Antrag reduziert. Im Haushaltsjahr 2012 wurde nun also die Nutzungspauschale generell von 30.000 € auf 20.000 € gesenkt.

Ab dem Haushaltsjahr 2013 hätte ein neuer Vertrag aufgestellt werden müssen, jedoch wurde der alte stillschweigend Jahr für Jahr verlängert, bis nun die Stadt Schönsee unter neuer Führung eine Vertragsverhandlung angekündigt hat. Es wurden also all die Jahre weiterhin die 20.000 € bis 2020 an die Stadt bezahlt. Die einzige Reduzierung um 5.000 € war hier im Jahr 2015.

Das heißt zusammenfassend, es wurden vom Verein Bavaria Bohemia e.V. von 2006 (seit Fertigstellung des Gebäudes) bis 2020 eine Nutzungspauschale von gerundet 340.000 € an die Stadt Schönsee überwiesen.

Zusammenfassend muss also klargestellt werden, dass das Kostendefizit (!) gegenüber der Stadt Schönsee die vergangenen 15 Jahre bis 2020 abgerundet also 30.000 € pro Jahr betrug.

Bürgermeister Kreuzer merkt an, dass die Sparmaßnahmen der Stadt nicht unangekündigt kamen. Bereits letztes Jahr im Mai hat er den Verein über die sich abzeichnende Situation des städtischen Haushalts informiert. Lediglich aufgrund der Projektverschiebungen konnte man den Verschuldungsgrad der Stadt Schönsee gedrückt halten. Dies war für 2021 jedoch nicht mehr vermeidbar, was jetzt, wie auch in verschiedenen Zeitungsberichten ersichtlich, jetzt vollends zu Buche schlägt.

Seit Eröffnung des CeBB (2006) wurden keinerlei Sonderrücklagen gebildet. Das bedeutet, dass auch hier die Kosten der jetzt langsam anstehenden Reparaturen in Haus und Hof wieder vollends auf den Haushalt der Stadt gedrückt werden muss, weshalb auch hier wieder alle Bürgerinnen und Bürger belastet werden müssen.

Auf Nachfrage in den beiden Nachbargemeinden Stadlern und Weiding, sich am Kostendefizit zu beteiligen, wurde bei beiden Kommunen die Ablehnung signalisiert.

In den nächsten Wochen werden sich die Verantwortlichen zusammensetzen, um ein Vertragswerk zu erarbeiten, welches die Einnahmen und die Ausgaben für beide Parteien erträglich regeln soll.

Grundlegend ist es die Pflicht der Stadtführung, die gesamte Vereinsstruktur im Schönseer Stadtgebiet mit den umliegenden zugehörigen Orten mit gleichem Maß zu messen und gleichermaßen zu fördern.

“Bürgermeister Kreuzer bittet, sich genau zu überlegen, ob man die Kuh, die man jahrelang gemolken hat, jetzt in schlechteren Zeiten gleich zum Schlachter bringt, oder man vielleicht doch abwartet bis sie wieder gesund ist und gute Milch liefert.”

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