Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!

Bild Peggy und Marco Lachmann-Anke auf Pixabay

Zu dem Artikel https://www.onetz.de/oberpfalz/schoensee/michael-pfistermeister-spitze-schoenseer-csu-id3184694.html:

Michael Pfistermeister an der Spitze der Schönseer CSU

„Wie sich Meinungen und Einstellungen inzwischen geändert hätten, zeige sich zum Beispiel laut Christian Weinfurtner an Diskussionsbeiträgen seitens der Freien-Wähler-Fraktion während des Bau des Zäch-Anwesens und jetzt nach dessen Fertigstellung. Er sei nun immer wieder verwundert, wie inzwischen das Haus von Angehörigen dieser Fraktion gerne präsentiert werde sowie über deren Freude darüber, dass dort vor kurzem die erste Trauung vollzogen werden konnte.“

Als wir in die Verantwortung gekommen sind, war das Zäch-Anwesen so gut wie fertig. Einer sinnhaften Nutzung konnte das Gebäude noch immer nicht zugeführt werden. Die einzige vorhersehbare Entwicklung sind die sich stetig abzeichnenden Kostensteigerungen für dieses Projekt! Die bis dato einmalige Nutzung als Trauungszimmer würde die hohen staatlichen Investitionen in keinster Weise rechtfertigen!
Wir alle sind gefordert, diesem Gebäude ein Berechtigungsdasein zuzuweisen.


„CSU-Fraktionsvorsitzender Christian Weinfurtner erwähnte in seinem Bericht aus dem Stadtrat, …… zu bestimmten Themen gäbe es keinerlei Information.

Vielleicht hat Herr Weinfurtner vergessen, wie es in den Jahren zuvor in den Stadtratssitzungen ablief. Oft erfuhren die Stadträte der Opposition nur aus den Sitzungseinladungen über bestimmte Themen, die dann oft mit dem Zusatz versehen waren, „Diskussion und gegebenenfalls Abstimmung.“ Die Stadträte der Regierungsfraktion hatten aber sehr wohl vorab die Themen intern diskutieren können. So war die Opposition stets außen vor.
Diese Art von Informationspolitik wird in keiner Weise weiter betrieben, vielmehr erhalten alle Stadträte die gleichen Informationen, um eine faktenorientierte Entscheidung treffen zu können.

Sehr verwunderlich war für mich auch, daß die CSU zur Corona-Zeit überhaupt eine Präsenzveranstaltung zur Neuwahl des Ortsverbandes abgehalten hat, monieren sie doch stets daß die öffentlichen Stadtratssitzungen nicht digital abgehalten werden.
Das ist für mich zweierlei Maß!

Dieser Beitrag hat 2 Kommentare

  1. Christian Weinfurtner

    Sehr geehrte Frau Dr. Placke,
    das Zäch-Anwesen stellt heute ein repräsentatives Gebäude mit Außenanlagen und doppeltem Nepomuk im Ortszentrum von Schönsee dar, dass vom Sachgebiet Städtebau an der Regierung der Oberpfalz als Vorzeigeprojekt gesehen wird, wie der Neue Tag am 05.03.2021 berichtete.
    Die Nutzung des Gebäudes wurde bereits gegenüber dem vorherigen Stadtrat und dem Fördergeber klar kommuniziert: Der Versammlungsraum im Erdgeschoß steht in erster Linie der Öffentlichkeit, z. B. Vereinen zur Verfügung, kann aber auch als Trauungsraum oder Besprechungsraum genutzt werden. Im Obergeschoß befinden sich vier Büroarbeitsplätze, die teilweise bereits genutzt werden (z.B. ILE Manager, CeBB usw.) Die barrierefreie Umgestaltung des Rathauses wäre, ohne passende Ausweichräume zu schaffen, nicht möglich gewesen. Übrigens hat Bayern das Ziel, alle öffentlich zugänglichen Gebäude bis 2023 barrierefrei zu gestalten!

    Im Stadtrat der vorherigen Periode wurden die Räte in gleicherweise behandelt, ich konnte hier keine Bevorteilung feststellen. Wenn Sie so etwas in den Raum werfen, müssen Sie dies schon konkret untermauern können.
    Ein Beispiel aus der aktuellen Periode: Es fand kürzlich ein Treffen mit dem Elternbeirat der Schule statt. Die Räte wurden folgendermaßen informiert: “…Es wurde bereits ein Treffen mit dem Elternbeirat zur Klärung der Fragen für morgen Abend organisiert….” Mehr wusste der Stadtrat nicht, zumindest ein Teil davon. Komisch war nur, dass bei dem Termin, neben dem Bürgermeister Kreuzer auch Stadträte der FWG und Dietersdorf waren. Da sie pünktlich erschienen sind, stellt sich mir die Frage nach der einseitigen Einladung.

    Sie müssen nicht über die kürzlich durchgeführte Präsenzveranstaltung des CSU-Ortsverbandes verwundert sein. Wir mussten fristgerecht die Delegierten für die Wahlversammlung wählen, die schließlich einen Bundestagskandidaten der CSU für den Wahlkreis Schwandorf-Cham aufstellt. Bei der Gelegenheit wurde die ohnehin anstehende Wahl der Vorstandschaft des Ortsverbandes komplett durchgeführt, was die Veranstaltung dank guter Vorbereitung kaum verlängert hat. Seien Sie versichert, dass wir das Thema Corona sehr ernst nehmen! Wir haben die Veranstaltung so kurz wie möglich gestaltet und ein Hygienekonzept (FFP2-Masken, Abstände, anschließende Reinigung und Lüftung des Raums) angewendet. Ich denke, wir haben den Vorschriften mehr als genüge getan.
    Und zu Ihrem letzten Punkt: Uns ist sehr wohl bewusst, dass auch Stadtratssitzungen derzeit noch in Präsenz abgehalten werden müssen. Was wir seit Oktober 2020 jedoch fordern ist die Beschaffung eines modernen Videokonferenzsystems, das ermöglicht, öffentliche Sitzungen des Stadtrats z. B. von zuhause aus über das Internet zu verfolgen. Leider wurde der Antrag dazu kürzlich wieder vertagt!

    Hochachtungsvoll

    Christian Weinfurtner
    Fraktionssprecher der CSU im Stadtrat

    1. Dr. Baerbel Placke

      Werter Stadtratskollege Christian Weinfurtner!

      Danke für den Kommentar zu meinem Artikel. Vielleicht wäre es auch eine Anregung für die Homepage des CSU Ortsverbandes, den Lesern die Möglichkeit zur Diskussionsbeteiligung zu ermöglichen. Gerade in diesen eingeschränkten Zeiten ist das doch eine restriktionsfreie Möglichkeit des Gedankenaustausches, oder?

      Womit fange ich an? Am besten nehme ich mir chronologisch Ihre gesetzten Themen vor.

      Das Zäch-Anwesen:
      Die Namensfindung läuft online, aber so richtig weiß niemand den faktischen Nutzen dieses Bauvorhabens. Zurzeit als Ausweichquartier genutzt, bis das Rathaus endlich seinen barrierefreien Zugang erhält, wer sollte da was dagegen haben? Nur ist das kein Nutzungskonzept! Ich kann mich an eine Stadtratssitzung erinnern, in der Frau Höcherl erklärte, dass eine Nutzung als Verwaltungsräumlichkeit förderschädlich wäre, weshalb auch keine Mieteinnahmen für die anstelle des Dachbodens nunmehr geschaffenen Büroarbeitsplätze verlangt werden können. Eine Aufwandsentschädigung zu verlangen, könnte allerdings möglich sein.
      Die Aussage gegenüber dem vorigen Stadtrat, den Versammlungsraum im Erdgeschoss des Gebäudes für die Bürger bzw. auch für Vereine zu öffnen, ist leider bis dato eine leere Worthülse geblieben. Zumindest kenne ich kein fundiertes Angebot gegenüber der Bevölkerung bzw. der Vereine, dass diskussionswürdig unterbreitet wurde.
      Es bleibt daher die Aufgabe der gesamten Stadtratsmitglieder, eine tragfähige, kostendeckende und vor allem von den Bürgern getragene und akzeptierte Nutzung zu finden.

      Informationspolitik der Bürgermeister:
      Auch ich wurde nicht in die Informationsveranstaltung der Stadt mit den Initiatoren des offenen Briefes zum Neubau der STE eingebunden. Insofern gehe ich von einer Gleichbehandlung aller Stadtratsmitglieder aus. Welche Personen der erste Bürgermeister Kreuzer mit beigezogen hat, ist einzig und allein seine Entscheidung, denn er war der einzige Adressat dieses offenen Briefes des Elternbeirats. Warum Sie die Möglichkeit als ein möglicher Mitunterzeichner dieses Auskunftsbegehren nicht nutzten, darüber möchte ich nicht spekulieren. Jedenfalls wären Sie dann sicherlich in den Teilnehmerkreis mit aufgenommen worden.
      Ich jedenfalls bin heilfroh darüber, dass Herr Kreuzer so kurzfristig dem Begehren nachkommen konnte, denn die im Vorfeld kursierende Gerüchteküche war kein Ruhmesblatt der Stadtgeschichte.

      Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes:
      Nun ja, ich kenne nur eine Bundespartei, die ihre diesjährige Versammlung als Präsenzversammlung durchgezogen hat, und mit dieser möchte ich die ehrenwerte CSU nicht in Verbindung bringen. Gleichwohl möchte ich Ihnen unterstellen, das passende Fingerspitzengefühl in diesen Zeiten verloren zu haben. Wir alle haben die Schnauze voll von Corona und sehen es als Solidarität untereinander an, wenn Vereine, Institutionen und vor allem politische Parteien für sich auch keine Ausnahmen geltend machen.

      Videokonferenz-System:
      Der Antrag Ihrer Fraktion liegt dem Stadtrat vor, und es wird sicherlich fundiert diskutiert werden. Was so ein System in Anschaffung und Betrieb der Stadt kosten würde und wie groß der Demokratiegewinn für uns Bürger sein wird, darüber werden wir uns öffentlich austauschen. Dem Ergebnis möchte ich nicht spekulativ vorgreifen.

      „Eine Regierung ist nur so gut wie seine Opposition“,
      in diesem Sinne

      Dr. Bärbel Placke

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